Der Vertrag von Lissabon

Im Jahr 2007 unterzeichneten die Staats- und Regierungschefs der EU-Länder den Vertrag von Lissabon. Sie brachten damit den mit dem Vertrag von Amsterdam und Nizza eingeleiteten Prozess zum Abschluss, dessen Ziel es ist, die Effizienz und die demokratische Legitimität der Union zu erhöhen und die Kohärenz ihres Handels zu verbessern. Mit dem neuen Vertrag wurden der Vertrag über die Europäische Union, der Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft und der Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft geändert.

Diese Broschüre enthält die konsolidierte Fassung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union sowie der dazugehörigen Protokolle und Anhänge mit den Änderungen aufgrund des am 13. Dezember 2007 unterzeichneten und am 1. Dezember 2009 in Kraft getretenen Vertrags von Lissabon. In ihr sind ferner die der Schlussakte beigefügten Erklärungen enthalten, die auf der Regierungskonferenz zur Annahme des Vertrags von Lissabon abgegeben wurden. Aufgenommen ist auch die am 12. Dezember 2007 vom Parlament, vom Rat und von der Kommission in Straßburg verkündete Charta der Grundrechte der Europäischen Union. Nach Artikel 6 Absatz 1 Unterabsatz 1 des Vertrags über die Europäische Union sind die 2007 verkündete Charta der Grundrechte und die Verträge rechtlich gleichrangig. 

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Grundrechte in der Europäischen Union - Die Rolle der Charta nach dem Vertrag von Lissabon

Der Schutz der Grundrechte wurde nicht ausdrücklich in den Gründungsverträgen der Europäischen Gemeinschaften verankert, die nur wenige Artikel enthielten, die sich unmittelbar auf den Schutz der Rechte des Einzelnen hätten auswirken können.
Erst über 30 Jahre später, mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Maastricht (1993), wurde auf Ebene der Verträge ein ausdrücklicher Verweis auf die Grundrechte aufgenommen.
Seit Inkrafttreten des Vertrags von Amsterdam (1999) und insbesondere des Vertrags von Lissabon (2009) ist der Schutz der Grundrechte ein grundlegendes Element der Europäischen Union und ein wesentlicher Bestandteil beim Aufbau des supranationalen europäischen Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts.
Seit dem Vertrag von Lissabon ist die Charta der Grundrechte der Europäischen Union, die im Jahr 2000 in Nizza feierlich proklamiert wurde, den Verträgen rechtlich gleichrangig. Selbst wenn sie nicht die Kompetenzen der EU erweitert, gibt sie ihnen eine neue „Seele“, indem sie das Augenmerk auf die Rechte des Einzelnen in Bezug auf alle Politikbereiche der EU legt.

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